Kaffeekapseln bleiben voraussichtlich pfandfrei

 Beim Thema Kaffeekapseln stehen sich zwei Interessengruppen gegenüber.   Auf der einen Seite steht der durch die hohe Nachfrage schnell wachsende Markt mit den Kapseln; Verbraucher schätzen sie besonders wegen der praktischen Dosierbarkeit des Kaffees, durch die auch weniger ungenießbarer, weil alter, Kaffee entsorgt werden muss. Außerdem bieten sich für die Kapseln in Deutschland und vielen EU-Staaten gute Recyclingmöglichkeiten. Dennoch stehen auf der anderen Seite Umweltverbände dem Ressourcenverbrauch kritisch gegenüber. Deswegen steht seit einiger Zeit die Einführung einer Pfandgebühr zur Debatte, zuletzt wurde darüber im März 2016 berichtet.

Laut einer Stellungnahme des Bundesumweltministeriums gegenüber der Verpackungsrundschau ist diese Maßnahme sehr unwahrscheinlich, da „die Möglichkeiten, im nationalen Rahmen etwas dagegen zu unternehmen, begrenzt“ sind.

Rechtlich sind weder Produktverbote, noch strenge Gestaltungsvorgaben möglich, außerdem wird laut dem Ministerium in der Diskussion der „immense administrative Aufwand, der mit einem solchen Konzept einhergeht“ vernachlässigt.

Nicht zuletzt würde eine Steuer oder Pfandgebühr auf die Kapseln verfassungsrechtliche Fragen aufwerfen. Da der Preis für den Kaffee aus Kapseln bereits heute das Vielfache des normalen, losen Filterkaffees beträgt, müsste man, um den gewünschten Effekt zu erzielen, mit dem Aufschlag in preisliche Dimensionen gehen, die im Bezug auf den Produktpreis kaum noch verhältnismäßig und somit verfassungsrechtlich angreifbar wären.

Aus diesen Gründen sind die Möglichkeiten einer ordnungsrechtlichen Regulierung gering. Aus Sicht des Bundesumweltministeriums sind die Kapseln dennoch eine vermeidbare Belastung; die beste Möglichkeit einer weitreichenden Erfassung der leeren Kapseln ist wohl das Wertstoffgesetz, das derzeit erarbeitet wird und das die Kapseln dem Recycling zuführen würde. Man darf also weiterhin gespannt sein, denn eine offizielle und finale Meldung des Ministeriums steht noch aus.